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BgB stimmt gegen Gemeindebeteiligung beim Spielplatz Südberg

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Ein Schmuckstück ist dieser Spielplatz "Am Südberg" sicherlich nicht. Anfang 2015 hatte die Deutsche Annington (jetzt: Vonovia) sogar alle Spielgeräte entfernt, doch damit verstieß sie gegen die Spielplatzsatzung der Gemeinde, die den Vermieter verpflichtet, für die Mieter seiner Wohnungen Spielfläche zu schaffen. Nach Anmahnung durch die Verwaltung stellte die Gesellschaft wieder ein paar Spielgeräte auf, die die Grundanforderungen eines Spielplatzes erfüllen.

Die Gesellschaft besitzt noch 16 Immobilien in dem Quartier, die sie ebenfalls veräussern möchte, sodass sie kein Interesse daran hat, diesen Spielplatz aufzuwerten. Dieser Spielplatz ist der einzige in dem im Spielplatzentwicklungsplanung als Quartier Nummer 10 abgesteckten Bereich. In diesem Bereich leben ca. 200 Kinder von 0 bis 14 Jahre.

Auf Antrag der "LINKEN" soll die Verwaltung nun einen Gestattungsvertrag mit dem Eigentümer aushandeln, bei der die Fläche der Gemeinde kostenfrei überlassen, die sich im Gegenzug um das Inventar, Bepflanzung und die Verkehrssicherungspflicht kümmern muss. Als "neue" Spielgeräte sollten die alten der ehemaligen Ermelingschule aufgestellt werden. Durch die aktuelle Nutzung der Ermelingschule als Flüchtlingsunterkunft könne diese nicht verwendet werden Die Gemeinde müsste die Spielgeräte aus dem aktuellen Haushalt finanzieren. Die Gesamtkosten des Vorhabens mit der Herrichtung des Geländes inclusive neuer Spielgeräte und der Errichtung eines Zaunes zur Straßenseite würden rund 15.000 Euro betragen.

Aus diesem Grund stimmte die BgB-Fraktion im Rat dem Antrag nicht zu. Die Gemeinde ist nicht zuständig für diesen Spielplatz. Deshalb soll kein Geld ausgeben werden für ein Projekt, für das laut Satzung die Vonovia zuständig ist und die nächsten gut ausge­statteten Spielplätze (Vorwigs Hof, Lilienstraße) zwar ausserhalb des Quartiers 10 liegen, jedoch nur 500 bzw. 700 Meter entfernt sind.

15.000 Euro sind in etwa auch die Hälfte der Einnahmen aus den Hallennutzungsgebühren, dort währen sie aus Sicht der BgB deutlich besser investiert!
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